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Sachsenring im Landtag ohne Freunde?
Unser Antrag, die einzigartige Fankultur am Sachsenring als immaterielles UNESCO-Kulturerbe zu unterstützen, wurde im Landtag abgelehnt – trotz Zuspruchs in der Debatte. Besonders absurd: Weil ich meine Rede in Motorradkleidung halten wollte, kam es zu einer halbstündigen Präsidiumssitzung. Ein Lehrstück über politische Doppelmoral und fehlenden Respekt vor regionaler Identität.
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Gründung der LAG „Frieden und Internationale Politik“ des BSW Sachsen
Rund 40 Mitglieder und Unterstützerinnen des BSW kamen in meinem neuen Wahlkreisbüro in Chemnitz zur Gründung der Landesarbeitsgemeinschaft „Frieden und Internationale Politik“ zusammen. Nach spannenden Diskussionen über Friedenspolitik, Organisation und Arbeitspläne wurde der neue Sprecherrat gewählt – ein gelungener Auftakt für die zukünftige Arbeit der LAG.
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Rede im Landtag: 35 Jahre Wiedervereinigung – Zeit für eine ehrliche Bilanz
Am 11. September 2025 habe ich in der Aktuellen Stunde des Landtags zum Antrag unserer Fraktion „1989–2025: Wiedervereinigung ohne Einheit – Zweite Wende statt Zeitenwende!“ gesprochen. Ich habe aufgezeigt, dass die Wiedervereinigung für viele Menschen auch Brüche, Verluste und Ungerechtigkeiten mit sich brachte und diese Erfahrungen bis heute kaum Gehör finden. Statt Dämonisierung braucht es…
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Rede im Landtag: Keine Rückkehr zur Wehrpflicht – Sicherheit durch Diplomatie statt Konfrontation
Am 11. September 2025 habe ich im Landtag für die BSW-Fraktion zum Antrag der Linksfraktion „Nein! zur Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht durch die Hintertür – Ja! zur Aufwertung und Stärkung der sozialen Freiwilligendienste“ gesprochen. Wir haben klargestellt, dass eine Rückkehr zur Wehrpflicht keine Sicherheit bringt, sondern neue Eskalationsrisiken schafft. Sicherheit entsteht durch Diplomatie und Interessenausgleich,…
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Lesetipps der Woche (KW 38)
Friedrich Merz als Kriegsverbrecher-Rufer, Kaja Kallas als Demokratieskeptikerin, die NATO mit „Friedenstruppen“ – diese Woche versammelt die Auswahl kritische Stimmen zu Militarisierung, Erinnerungspolitik und Souveränität. Lesestoff für alle, die genauer hinschauen wollen.
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Rede im Landtag: Hilfe für Gaza braucht Lösungen vor Ort statt Symbolpolitik
Am 10. September 2025 habe ich im Landtag zum Antrag der Linksfraktion „Für die Menschlichkeit – Kranke und Verletzte aus Gaza in Sachsen aufnehmen!“ gesprochen. Wir als BSW-Fraktion sehen darin keine wirksame Lösung. Statt Symbolpolitik braucht es Hilfe direkt vor Ort – mit medizinischer Versorgung, Hilfslagern und internationalem Druck auf Israel. In meiner Rede habe…
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Lesetipps der Woche (KW 37)
Von Militärinszenierungen in Düsseldorf bis zur geopolitischen Neuausrichtung durch die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit: Diese Woche beleuchten wir die wachsende Kluft zwischen offizieller Politik und alternativen Sichtweisen. Die Auswahl reicht von kluger Medienkritik über westliche Doppelmoral bis hin zu neuen Vorschlägen für Sicherheitsgarantien in Europa. Ein Lesepaket, das zum Nachdenken anregt – jenseits des gewohnten…
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Lesetipps der Woche (KW 36)
Wie entstehen Feindbilder, wenn Vorwürfe gestapelt und nie widerrufen werden? Warum wird Wehrpflicht plötzlich wieder denkbar – und Rüstung zum Strukturwandel? Die Lesetipps dieser Woche bieten kritische Perspektiven auf die Militarisierung der Innenpolitik, westliche Narrative in geopolitischen Fragen und das fragile Gleichgewicht zwischen Medienverantwortung und Meinungsmache. Eine aufrüttelnde Auswahl für alle, die Friedenspolitik nicht dem…
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Lesetipps der Woche (KW 35)
Ob fragwürdige Kriegsrhetorik bei ntv, geschichtsvergessene Narrative der ARD oder die Ignoranz gegenüber Friedensinitiativen: Die Lesetipps dieser Woche werfen ein Schlaglicht auf mediale Mitverantwortung, entgrenzte Sicherheitsdebatten und moralische Selbsttäuschung im politischen Diskurs. Sie beleuchten die Normalisierung militärischer Eskalation ebenso wie die strategischen und rechtlichen Risiken deutscher Ukraine-Politik. Eine Auswahl für alle, die Medienkritik ernst nehmen…
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Lesetipps der Woche (KW 34)
Wie frei sind unsere Medien, wenn sie Verfassungsbruch fordern? Und wie souverän ist Europa, wenn es nukleare Entscheidungen aus Washington über sich ergehen lässt? Die Lesetipps dieser Woche werfen einen kritischen Blick auf Militarisierung, politische Abhängigkeiten und verdrängte Friedensoptionen – mit Beiträgen u. a. von Erich Vad, Klaus von Dohnanyi und Marcus Klöckner. Wer jenseits der…