Neues aus Stadtrat & Landtag

Nico Rudolph in Motorradkombi im Sächsischen Landtag

Sachsenring im Landtag ohne Freunde?

Unser Antrag, die einzigartige Fankultur am Sachsenring als immaterielles UNESCO-Kulturerbe zu unterstützen, wurde im Landtag abgelehnt – trotz Zuspruchs in der Debatte. Besonders absurd: Weil ich meine Rede in Motorradkleidung halten wollte, kam es zu einer halbstündigen Präsidiumssitzung. Ein Lehrstück über politische Doppelmoral und fehlenden Respekt vor regionaler Identität.

Symbolbild 35 Jahre Deutsche Einheit

Rede im Landtag: 35 Jahre Wiedervereinigung – Zeit für eine ehrliche Bilanz

Am 11. September 2025 habe ich in der Aktuellen Stunde des Landtags zum Antrag unserer Fraktion „1989–2025: Wiedervereinigung ohne Einheit – Zweite Wende statt Zeitenwende!“ gesprochen. Ich habe aufgezeigt, dass die Wiedervereinigung für viele Menschen auch Brüche, Verluste und Ungerechtigkeiten mit sich brachte und diese Erfahrungen bis heute kaum Gehör finden. Statt Dämonisierung braucht es einen offenen und ehrlichen Umgang mit der DDR-Vergangenheit – damit Ostdeutsche ihre Geschichte im vereinten Deutschland wiederfinden können.

Symbolbild Keine Wehrpflicht

Rede im Landtag: Keine Rückkehr zur Wehrpflicht – Sicherheit durch Diplomatie statt Konfrontation

Am 11. September 2025 habe ich im Landtag für die BSW-Fraktion zum Antrag der Linksfraktion „Nein! zur Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht durch die Hintertür – Ja! zur Aufwertung und Stärkung der sozialen Freiwilligendienste“ gesprochen. Wir haben klargestellt, dass eine Rückkehr zur Wehrpflicht keine Sicherheit bringt, sondern neue Eskalationsrisiken schafft. Sicherheit entsteht durch Diplomatie und Interessenausgleich, nicht durch Kriegstüchtigkeit. Deshalb haben wir dem Antrag trotz seiner inhaltlichen Schwächen zugestimmt.

Symbolbild Hilfe vor Ort für Gaza

Rede im Landtag: Hilfe für Gaza braucht Lösungen vor Ort statt Symbolpolitik

Am 10. September 2025 habe ich im Landtag zum Antrag der Linksfraktion „Für die Menschlichkeit – Kranke und Verletzte aus Gaza in Sachsen aufnehmen!“ gesprochen. Wir als BSW-Fraktion sehen darin keine wirksame Lösung. Statt Symbolpolitik braucht es Hilfe direkt vor Ort – mit medizinischer Versorgung, Hilfslagern und internationalem Druck auf Israel. In meiner Rede habe ich dargelegt, welche Maßnahmen den Menschen wirklich helfen könnten.

Symbolbild zum Chemnitzer Kulturhauptstadtjahr

Rede im Landtag zur Kulturhauptstadt Chemnitz 2025

Am 13. Februar 2025 habe ich im Sächsischen Landtag zur Aktuellen Debatte der CDU-Fraktion zum Thema „Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 – Kultur und Gesellschaft nachhaltig verbinden“ gesprochen. Als Chemnitzer Stadtrat habe

Nach oben scrollen