Am 13. Februar 2025 habe ich im Sächsischen Landtag zur Aktuellen Debatte der CDU-Fraktion zum Thema „Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 – Kultur und Gesellschaft nachhaltig verbinden“ gesprochen. Als Chemnitzer Stadtrat habe […]
Am 13. Februar 2025, dem Vorabend des 80. Jahrestags der Bombardierung Dresdens, habe ich im Plenum des Sächsischen Landtages unseren Antrag „Diplomatie statt Konfrontation – Es ist an der Zeit!“
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag bringt zur nächsten Plenarsitzung den Antrag „Diplomatie statt Konfrontation – Es ist an der Zeit!“ ein. Gefordert werden Initiativen für Verhandlungen im Ukraine-Krieg, gegen die Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland und für einen Kurswechsel hin zu Rüstungskontrolle, Deeskalation und einer stärkeren Finanzierung der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Am 18. Dezember 2024 habe ich im Sächsischen Landtag zum Antrag der Linksfraktion „Schulfrei für die Bundeswehr!“ gesprochen. Darin ging es um die Frage, ob Bundeswehrangehörige im Rahmen schulischer Veranstaltungen
Am 19. November 2024 habe ich im Plenum des Sächsischen Landtages zum Antrag der Linksfraktion „Frieden braucht Mut.“ gesprochen. Der Antrag fordert ein ziviles Leitbild für sächsische Hochschulen – ein
Nico Rudolph spricht sich gegen die Ausweisung des in Radeberg lebenden US-amerikanischen Friedensaktivisten Dennis DuVall aus. DuVall hatte mit Aktionen gegen US-Atomwaffen in Büchel protestiert. Rudolph kritisiert die Ausweisung als Einschüchterung der Friedensbewegung und fordert, Friedensaktivisten nicht zu kriminalisieren.
Sahra Wagenknecht kommt am 27. August 2024 nach Chemnitz. Bei der Veranstaltung auf dem Neumarkt werden auch der sächsische BSW-Landesvorsitzende Jörg Scheibe, die Chemnitzer Landtagskandidaten Ronny Kupke und Nico Rudolph sowie Vertreter der BSW-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat anwesend sein.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat sich im Chemnitzer Stadtrat als Fraktion konstituiert. Zur Vorsitzenden wurde Jeannette Wilfer gewählt, ihre Stellvertreter sind Dietmar Holz und Ralf Becker. Ronny Kupke gratuliert der neuen Fraktion und freut sich auf eine starke BSW-Stimme für die Anliegen der Chemnitzer.
