Nico Rudolph, MdL

Für Chemnitz im Sächsischen Landtag


Sprecher für Frieden, Europa und Ostdeutschland

Nico Rudolph MdL Sachsen BSW Porträtfoto

Herzlich willkommen auf der offiziellen Seite von Nico Rudolph MdL Sachsen (BSW).

Hier informiere ich Sie über aktuelle politische Positionen, meine Arbeit im Landtag und Kontaktmöglichkeiten.

Neuigkeiten und Informationen zu meiner Arbeit

Aktuelle Beiträge

  • Rudolphs Runder Tisch: Warum wir ein Recht auf analoges Leben brauchen

    In der zweiten Ausgabe von „Rudolphs Runder Tisch“ habe ich mit Norbert Häring und Hansjörg Stützle über Digitalisierungszwang, Bargeldverdrängung und die Frage gesprochen, wie viel analoge Alternative eine freie Gesellschaft braucht. In einer anschließenden Folge von „Rudolph reagiert“ greife ich außerdem einige Kommentare und Erfahrungen der Zuschauer auf.

  • Sachsen stimmt Angriff auf die Meinungsfreiheit im Bundesrat zu

    Der Bundesrat hat auch mit der Stimme Sachsens einer Gesetzesinitiative Hessens zugestimmt, die Leugnung des Existenzrechts Israels künftig unter Strafe zu stellen. Nico Rudolph kritisiert die Initiative als verfassungswidrigen Angriff auf die Meinungsfreiheit und warnt vor einer weiteren Einschränkung bürgerrechtlicher Grundfreiheiten unter dem Vorwand der Antisemitismusbekämpfung.

  • Juni-Plenum: Für Frieden, Bürgerrechte und ein starkes Sachsen

    Im Juni-Plenum des Sächsischen Landtags habe ich mich gegen den Umbau Sachsens zum Rüstungsland ausgesprochen, vor neuen zentralistischen Vorgaben aus Brüssel gewarnt und beim neuen Polizeigesetz aus Gründen der Bürger- und Freiheitsrechte mit Nein gestimmt.

  • Chemnitzer Stadtrat: Erfolg fürs Schauspiel

    Im Chemnitzer Stadtrat ging es diesmal vor allem um zwei Themen: den erfolgreichen Einsatz von rund 7.000 Menschen für Schauspiel und Figurentheater sowie eine Vermögensteuer-Resolution, der ich nicht zugestimmt habe.

  • Rede im Stadtrat: Warum der Vermögensteuer-Antrag zu kurz greift

    In seiner Rede im Chemnitzer Stadtrat erklärt Nico Rudolph, warum die BSW-Fraktion den Antrag der Linken zur Wiedereinführung einer Vermögensteuer nicht unterstützt. Zwar sei eine stärkere Besteuerung großer Vermögen grundsätzlich richtig, der vorliegende Antrag greife jedoch zu kurz und löse die strukturellen Probleme der kommunalen Finanzen nicht.

  • 85 Jahre Überfall auf die Sowjetunion: Erinnern heißt, für Frieden einzutreten

    Am 85. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion habe ich in Zschopau und Chemnitz an die Millionen Opfer des nationalsozialistischen Vernichtungskrieges erinnert. Dieses Gedenken ist kein Ritual der Vergangenheit, sondern ein Auftrag für die Gegenwart: Deutschland muss alles tun, um Eskalation zu verhindern und diplomatische Wege zum Frieden zu stärken.

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