Der Sachsenring möchte seine einzigartige, jahrzehntelange und friedliche Fankultur als immaterielles Kulturerbe der UNESCO anerkennen lassen. Weil wir den Sachsenring als wichtigen Identitätsanker in der Region sehen und ihn unterstützen möchten, haben wir als BSW-Fraktion dahingehend den Antrag „Rrrräng-gedäng-gedäng! Bewerbung Fankultur am Sachsenring als immaterielles Kulturerbe unterstützen!“ in den Landtag eingebracht.
Darin haben wir die Minderheitsregierung aus CDU und SPD dazu aufgefordert, den Antrag der Sachsenring Event GmbH auf Anerkennung der Fankultur am Sachsenring als immaterielles Weltkulturerbe der UNESCO unterstützend zu begleiten, zu bewerben und bei Anerkennung weiter unterstützend aktiv zu bleiben.
In der Debatte wurde unser positiver Bezug zum Sachsenring von SPD, Grünen und Linken strikt zurückgewiesen. Zustimmung in den Reden kam von AfD und CDU, aber wie man es von der CDU so kennt: Als es zur Abstimmung kam, war sie auf einmal dagegen. Ohne CDU gab es leider keine Stimmenmehrheit im Landtag für die Fankultur am Sachsenring. Eine verpasste Chance für Sachsen…
Was besonders ärgerlich war: Um unser Sachsenring-Anliegen angemessen zu vertreten, habe ich mich extra in meine Lederkombi gezwängt – ich bin ja Motorradfahrer. Das hat fast eine Staatsaffäre ausgelöst – mir wurde vom Leiter der Sitzung, dem Vizepräsidenten aus der Reihe der Koalition, untersagt, meine Rede im Bikerdress zu halten, obwohl es in der Geschäftsordnung des Landtages dazu keine Regelung gibt. Das war der erste Akt der Willkür.
Dann habe ich um eine kurze Pause zum Umziehen gebeten. Das wurde abgelehnt, was recht widersinnig erscheint. Wenn ich mich umziehen soll, brauche ich eine Pause – oder soll ich mich mitten im Plenarsaal umziehen? (Übrigens hatte einige Stunden vorher ein CDU-Politiker um eine halbe Stunde Pause gebeten – die wurde einfach genehmigt.) Ich habe dann eine Pause formell beantragt. Der Sitzungsleiter ließ abstimmen und es gab eine klare Mehrheit für die Pause. Er hat aber eine Mehrheit gegen eine Pause gesehen…
Wir protestierten und forderten eine weitere Abstimmung mit Auszählung. Bei der zweiten Abstimmung zur Pause war durch das Auszählen dann wieder klar, dass es eine Mehrheit dafür gab. Nun hat auch der Sitzungsleiter eingelenkt. Dann habe ich mich umgezogen und das Plenum hätte weitergehen können.
Nichts da, wegen meiner Bikerkombi (nicht etwa wegen des Äußerns eines falschen Abstimmungsergebnisse durch den Sitzungsleiter) hat Herr Lippmann (Grüne) dann sogar noch eine spontane Präsidiumssitzung beantragt und auch bekommen. Eine halbe Stunde Selbstbeschäftigung des Parlamentes für einen Verstoß, der keiner war. Die Geschäftsordnung regelt keine Kleidung.
Als dagegen beim vorherigen Antrag ein Kollege der AfD wörtlich von einer Linken als „Pavian“ (!) bezeichnet und damit entmenschlicht wurde, gab es nicht einmal einen Ordnungsruf des Präsidenten. Solche Beleidigungen in der Debatte beschädigen das Ansehen des Parlamentes offensichtlich nicht.
Geschweige denn sieht ein Grünen-Abgeordneter dann einen Bedarf, eine Präsidiumssitzung einzuberufen. Als ich das in meiner Rede zum Sachsenring-Antrag kritisierte, gab es direkt einen Ordnungsruf vom neuen Sitzungsleiter, ebenfalls aus der Regierungskoalition. Kritik eines einfachen Volksvertreters an der Obrigkeit gebührt sich nicht. So muss es im Absolutismus gewesen sein.
Die Videoaufzeichnung dieser bedenkenswerten Angelegenheit findet sich hier (ab etwa 10:15:00).
Vielleicht muss ich mal ein Buch über meine Erlebnisse im Landtag schreiben.
