Pressemitteilungen

Der Freistaat Sachsen hat die Fankultur am Sachsenring zur Aufnahme in das Bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes vorgeschlagen und sie zugleich in die Sächsische Liste aufgenommen. Grundlage ist ein Antrag der BSW-Fraktion aus dem September 2025, der im Landtag zunächst keine Mehrheit fand, nun aber in der Sache umgesetzt wird.

Nico Rudolph unterstützt die diesjährigen Ostermärsche der Friedensbewegung in Sachsen. Am Osterwochenende finden in mehreren Städten Demonstrationen statt – unter anderem in Chemnitz, Leipzig, Dresden, Plauen und Kamenz. Er ruft dazu auf, ein sichtbares Zeichen gegen Aufrüstung und für eine andere Außenpolitik zu setzen.

Die Reaktivierung der Städtepartnerschaft zwischen Chemnitz und Wolgograd bleibt weiter aus. Ein entsprechender Antrag der BSW-Fraktion im Stadtrat fand erneut keine Mehrheit. Nico Rudolph kritisiert die Entscheidung als verpasste Chance für Dialog und Annäherung – gerade vor dem historischen Hintergrund und in einer Zeit wachsender Spannungen.

Am 21. März liest der Publizist Hannes Hofbauer im Bürgerbüro von Nico Rudolph in Chemnitz aus seinem neuen Buch über EU-Sanktionen ohne Gerichtsverfahren. Im Mittelpunkt stehen deren politische, rechtliche und gesellschaftliche Folgen sowie die Frage, wie sich dieses Instrument in Europa etabliert hat.

Zum 81. Jahrestag der Bombardierung von Chemnitz ruft der BSW-Kreisverband zu einem mahnenden Gedenken auf. Tausende Menschen wurden bei den Luftangriffen der Westalliierten getötet, große Teile der Innenstadt zerstört. Für Nico Rudolph ist die Erinnerung zugleich Auftrag für die Gegenwart: Deutschland müsse auf Diplomatie und Entspannung setzen, statt eine Politik der Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit zu…

Der Sprecher der BSW-Landtagsfraktion Sachsen für Frieden, Europa und Ostdeutschland, Nico Rudolph, verurteilt die völkerrechtswidrigen kriegerischen Angriffe Israels und der USA auf den Iran. Die Tötung des iranischen Staatsoberhauptes und die Angriffe auf den Iran stärkten die internationale Sicherheit nicht, sondern gefährdeten sie erheblich. Die USA und Israel müssten ihre Angriffe beenden und an den…

Ohne öffentliche Debatte ist das Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Meldedaten Jugendlicher an die Bundeswehr entfallen. Die BSW-Landtagsfraktion sieht darin einen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung und fordert eine sofortige Korrektur der gesetzlichen Regelung.

Trotz angespannter Haushaltslage und wachsender sicherheitspolitischer Spannungen plant die Stadt Chemnitz offenbar erneut einen „America Day“. Nico Rudolph kritisiert das Format als politisches Signal zur Stärkung transatlantischer Bindungen und fordert eine ausgewogenere internationale Ausrichtung kommunaler Kulturpolitik.

Fünf Jahre nach Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags fordert der friedenspolitische Sprecher der BSW-Landtagsfraktion in Sachsen, Nico Rudolph, einen Kurswechsel der Bundesregierung. Während der Vertrag international breite Unterstützung erfährt, verweigert sich Deutschland weiterhin einem Beitritt und hält an der nuklearen Teilhabe fest. Aus Sicht Rudolphs untergräbt diese Haltung sowohl Abrüstungsbemühungen als auch die Glaubwürdigkeit deutscher Friedenspolitik.

Hauptrednerin: Sevim Dağdelen, außenpolitische Sprecherin des BSW-Bundesverbands Die im Aufbau befindliche Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationale Politik (LAG FIP) des BSW Sachsen ruft für Samstag, den 26. Juli 2025, um 11 […]

CHEMNITZ – Kein offizieller Vertreter Russlands zum 8. Mai eingeladen – MdL Nico Rudolph (BSW): „Geschichte darf nicht zum geopolitischen Spielball werden“ Chemnitz, 6. Mai 2025 Am 8. Mai 2025 […]

28.10.2024 – BSW MdL Nico Rudolph: Dennis DuValls Ausweisung verhindern! Der in Radeberg lebende 82-Jährige US-amerikanische Friedensaktivist und Atomwaffengegner Dennis DuVall soll aus Deutschland ausgewiesen werden, weil er die Sicherheit […]

Chemnitz, 15. August 2024 – Sahra Wagenknecht sagt Auftritt am 27.8.2024, 17 Uhr in Chemnitz zu Die Chemnitzer Vertreter des sächsischen „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit – BSW“ […]