Aus dem Chemnitzer Stadtrat

Im Chemnitzer Stadtrat ging es um Gebühren, Bauprojekte und Verwaltung – doch die Debatte um Wolgograd hat gezeigt, wie schwer sich Mehrheiten inzwischen selbst bei Fragen der Erinnerung tun.

Ungewohnte Mehrheiten prägten den Stadtrat am 17. Dezember. Im Mittelpunkt standen unter anderem die Zukunft des Mittelaltermarkts, der Einstieg von Uber in Chemnitz und die weitere Entwicklung der Küchwaldwiese.

Die Stadtratssitzung vom 27. August endete nach nur 45 Minuten – ausgelöst durch den juristischen Streit um zwei konkurrierende AfD-Fraktionen. Ein Gericht entschied erst eine Stunde vor Beginn, dass die Dreiergruppe um Nico Köhler Fraktionsstatus erhält. Die Folge: Eine nahezu platzende Tagesordnung und ein Sonderstadtrat zur Neuordnung der Ausschüsse.

Die Debatte über die Städtepartnerschaft mit Wolgograd sorgte im Chemnitzer Stadtrat für eine ungewöhnlich hitzige Atmosphäre. Unser Antrag zur Wiederaufnahme des Dialogs wurde knapp abgelehnt – begleitet von Unterstellungen des Oberbürgermeisters, die weit über eine sachliche Diskussion hinausgingen.

Mitten in einer der härtesten Haushaltsdebatten der letzten Jahre schlug unsere BSW-Fraktion vor, den Rückbau der Wladimir-Sagorski-Straße zu stoppen – eine Maßnahme, die sofort eine Million Euro gespart hätte. Doch trotz angespannter Finanzlage fand der Vorschlag keine Mehrheit im Stadtrat.