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AfD-Spaltung legt Chemnitzer Stadtrat zeitweise lahm
Die Stadtratssitzung vom 27. August endete nach nur 45 Minuten – ausgelöst durch den juristischen Streit um zwei konkurrierende AfD-Fraktionen. Ein Gericht entschied erst eine Stunde vor Beginn, dass die Dreiergruppe um Nico Köhler Fraktionsstatus erhält. Die Folge: Eine nahezu platzende Tagesordnung und ein Sonderstadtrat zur Neuordnung der Ausschüsse.
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Chemnitz und Wolgograd: Streit um Städtepartnerschaft eskaliert im Stadtrat
Die Debatte über die Städtepartnerschaft mit Wolgograd sorgte im Chemnitzer Stadtrat für eine ungewöhnlich hitzige Atmosphäre. Unser Antrag zur Wiederaufnahme des Dialogs wurde knapp abgelehnt – begleitet von Unterstellungen des Oberbürgermeisters, die weit über eine sachliche Diskussion hinausgingen.
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Eine Million Euro sparen – warum unser Vorschlag zur Wladimir-Sagorski-Straße scheiterte
Mitten in einer der härtesten Haushaltsdebatten der letzten Jahre schlug unsere BSW-Fraktion vor, den Rückbau der Wladimir-Sagorski-Straße zu stoppen – eine Maßnahme, die sofort eine Million Euro gespart hätte. Doch trotz angespannter Finanzlage fand der Vorschlag keine Mehrheit im Stadtrat.