Übersicht
Aktuelles
Reden, Berichte, Pressemitteilungen und Anfragen aus dem Sächsischen Landtag, dem Chemnitzer Stadtrat und vor Ort.
August 2026
25.
Aug.
Aug.
Frieden, Landtag · Pressemitteilung
Mit zwei Pistolen in den Panikmodus, während wirkliche Gefahren verharmlost werden
Nico Rudolph kritisiert die mediale Dramatisierung des Fundes zweier Pistolen im Berliner Umland und warnt davor, daraus vorschnell eine russische Bedrohungslage abzuleiten. Zugleich fordert…
Juli 2026
14.
Juli
Juli
Frieden · Pressemitteilung
Sachsen stimmt Angriff auf die Meinungsfreiheit im Bundesrat zu
Der Bundesrat hat auch mit der Stimme Sachsens einer Gesetzesinitiative Hessens zugestimmt, die Leugnung des Existenzrechts Israels künftig unter Strafe zu stellen. Nico Rudolph…
Juni 2026
05.
Juni
Juni
Frieden · Pressemitteilung
TU Dresden darf nicht zur verlängerten Werkbank der Rüstungsindustrie werden
Nico Rudolph kritisiert die bekannt gewordene Zusammenarbeit der TU Dresden mit dem israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems. Aus seiner Sicht darf eine öffentliche Universität, die…
Mai 2026
27.
Mai
Mai
Frieden · Pressemitteilung
Benachteiligung Ostdeutschlands bleibt strukturelles Problem
Die Rentenlücke zwischen Ost- und Westdeutschland wächst wieder. Nico Rudolph kritisiert, dass Ostdeutsche nicht nur bei Einkommen, Renten und Vermögen strukturell benachteiligt sind, sondern…
März 2026
30.
März
März
Frieden · Pressemitteilung
Ostermärsche der Friedensbewegung in Sachsen unterstützen
Nico Rudolph unterstützt die diesjährigen Ostermärsche der Friedensbewegung in Sachsen. Am Osterwochenende finden in mehreren Städten Demonstrationen statt – unter anderem in Chemnitz, Leipzig,…
02.
März
März
Frieden · Pressemitteilung
Scharfe Kritik an Angriffen Israels und der USA gegen den Iran
Nico Rudolph verurteilt die Angriffe Israels und der USA auf den Iran als völkerrechtswidrig und warnt vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten. Deutschland…
Februar 2026
20.
Feb.
Feb.
Frieden · Pressemitteilung
Wegfall des Widerspruchsrechts bei Datenweitergabe an die Bundeswehr
Ohne öffentliche Debatte ist das Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Meldedaten Jugendlicher an die Bundeswehr entfallen. Die BSW-Landtagsfraktion sieht darin einen Eingriff in die…
Januar 2026
23.
Jan.
Jan.
Frieden · Pressemitteilung
Fünf Jahre Atomwaffenverbotsvertrag – Deutschland muss endlich handeln!
Fünf Jahre nach Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags fordert der friedenspolitische Sprecher der BSW-Landtagsfraktion in Sachsen, Nico Rudolph, einen Kurswechsel der Bundesregierung. Während der Vertrag international…
Juli 2025
24.
Juli
Juli
Frieden · Pressemitteilung
Kundgebung in Leipzig: Nein zum Krieg gegen Gaza und Iran!
Die LAG Frieden und Internationale Politik des BSW Sachsen ruft am 26. Juli 2025 zur Friedenskundgebung vor dem US-Konsulat in Leipzig auf. Unter dem…
Oktober 2024
28.
Okt.
Okt.
Frieden · Pressemitteilung
Dennis DuValls Ausweisung verhindern!
Nico Rudolph spricht sich gegen die Ausweisung des in Radeberg lebenden US-amerikanischen Friedensaktivisten Dennis DuVall aus. DuVall hatte mit Aktionen gegen US-Atomwaffen in Büchel…