Übersicht

Aktuelles

Reden, Berichte, Pressemitteilungen und Anfragen aus dem Sächsischen Landtag, dem Chemnitzer Stadtrat und vor Ort.

August 2026

25.
Aug.
Frieden, Landtag · Pressemitteilung
Mit zwei Pistolen in den Panikmodus, während wirkliche Gefahren verharmlost werden
Nico Rudolph kritisiert die mediale Dramatisierung des Fundes zweier Pistolen im Berliner Umland und warnt davor, daraus vorschnell eine russische Bedrohungslage abzuleiten. Zugleich fordert…
04.
Aug.
Ostdeutschland · Pressemitteilung
Cancel-Kultur-Hauptstadt Chemnitz – Schließung des Cafés „Julius“
Das von Nirit Sommerfeld betriebene Café „Julius“ im Staatlichen Museum für Archäologie Chemnitz schließt Ende August 2026. Nico Rudolph kritisiert die Einschränkung politischer Veranstaltungen…

Juli 2026

14.
Juli
Frieden · Pressemitteilung
Sachsen stimmt Angriff auf die Meinungsfreiheit im Bundesrat zu
Der Bundesrat hat auch mit der Stimme Sachsens einer Gesetzesinitiative Hessens zugestimmt, die Leugnung des Existenzrechts Israels künftig unter Strafe zu stellen. Nico Rudolph…

Juni 2026

19.
Juni
Ostdeutschland · Pressemitteilung
85 Jahre Überfall auf die Sowjetunion: Erinnerung und Friedensauftrag
85 Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion laden die BSW-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat und die Friedensinitiative Chemnitz am 22. Juni 2026 zu…
12.
Juni
Stadtrat · Pressemitteilung
Kampf gegen das Bargeld geht in Chemnitz weiter: Bargeldzahlung an Parkautomaten muss erhalten bleiben!
Nico Rudolph kritisiert die Antwort der Chemnitzer Stadtverwaltung zur Zukunft der Bargeldzahlung an Parkautomaten als unbefriedigend. Aus seiner Sicht muss Bargeld als freie, nicht…
05.
Juni
Frieden · Pressemitteilung
TU Dresden darf nicht zur verlängerten Werkbank der Rüstungsindustrie werden
Nico Rudolph kritisiert die bekannt gewordene Zusammenarbeit der TU Dresden mit dem israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems. Aus seiner Sicht darf eine öffentliche Universität, die…
05.
Juni
Ostdeutschland · Pressemitteilung
Tino Eisbrenner zu Gast im Bürgerbüro von Nico Rudolph
Am 13. Juni 2026 ist der Liedermacher und Friedensaktivist Tino Eisbrenner im Bürgerbüro von Nico Rudolph in Chemnitz zu Gast. Die öffentliche Veranstaltung verbindet…

Mai 2026

27.
Mai
Frieden · Pressemitteilung
Benachteiligung Ostdeutschlands bleibt strukturelles Problem
Die Rentenlücke zwischen Ost- und Westdeutschland wächst wieder. Nico Rudolph kritisiert, dass Ostdeutsche nicht nur bei Einkommen, Renten und Vermögen strukturell benachteiligt sind, sondern…
13.
Mai
Landtag, Ostdeutschland · Pressemitteilung
„Rote Hände“ übergeben: Zeichen gegen Kindersoldaten
Im Rahmen der Plenarsitzung des Sächsischen Landtages hat Nico Rudolph über 80 sogenannte „Rote Hände“ an Ministerpräsident Michael Kretschmer übergeben. Die Aktion macht auf…
07.
Mai
Ostdeutschland · Pressemitteilung
BSW Chemnitz unterstützt Demonstration gegen die Wehrpflicht am 8. Mai
Das BSW Chemnitz unterstützt die Schülerdemonstration gegen die Wehrpflicht am 8. Mai auf dem Chemnitzer Theaterplatz. Nico Rudolph ruft dazu auf, gemeinsam mit der…