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Aktuelles

Reden, Berichte, Pressemitteilungen und Anfragen aus dem Sächsischen Landtag, dem Chemnitzer Stadtrat und vor Ort.

Bereich Alle Landtag Stadtrat Ostdeutschland Frieden
Format Alle Reden Berichte Pressemitteilungen Anfragen

Mai 2026

07.
Mai
Ostdeutschland · Bericht
Elbe Day in Torgau: Erinnerung an Verständigung und Frieden
Beim Elbe Day in Torgau wurde an das historische Zusammentreffen sowjetischer und amerikanischer Soldaten im April 1945 erinnert. Der Handschlag an der Elbe bleibt…
01.
Mai
Ostdeutschland · Bericht
Gedenken in Zeithain: Erinnerung bewahren – ohne Ausgrenzung
Am 23. April habe ich in Zeithain der Befreiung des Kriegsgefangenenlagers gedacht. Rund 30.000 Menschen verloren hier ihr Leben – vor allem aus der…

April 2026

30.
Apr.
Stadtrat · Bericht
Stadtrat Chemnitz: Digitaler ChemnitzPass, Bau-Turbo und strittige Entscheidungen
Im Chemnitzer Stadtrat habe ich zum geplanten digitalen ChemnitzPass und der möglichen Verknüpfung mit der EUDI-Wallet gesprochen. Daneben standen u.a. der Bau-Turbo, die Kaufhof-Debatte…
20.
Apr.
Frieden · Bericht
„Ein Partner zerstört nicht meine Pipeline“ – Interview der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung mit mir
Im Interview mit der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung spreche ich über meine Prägung in der Nachwendezeit, soziale Ungleichheit im Osten und meine friedenspolitischen Positionen.
16.
Apr.
Landtag · Bericht
Plenum im März: Klare Worte zur Kriegspolitik, Zustimmung für die Feuerwehrschule – und Zweifel an der Aufarbeitungspolitik
Im März-Plenum habe ich deutlich gemacht: Die wirtschaftlichen Probleme in Sachsen sind keine Zufälle, sondern Folge politischer Entscheidungen. Gleichzeitig konnten wir mit der Stärkung…
07.
Apr.
Landtag · Bericht
Friedenspolitischer Runder Tisch: Austausch mit der Friedensbewegung in Sachsen
Beim ersten friedenspolitischen Runden Tisch der BSW-Fraktion kam es zum intensiven Austausch mit der sächsischen Friedensbewegung. Rund 40 Teilnehmer diskutierten über Erwartungen, politische Perspektiven…
01.
Apr.
Ostdeutschland · Bericht
Lesung im Bürgerbüro: Hannes Hofbauer über EU-Sanktionen ohne Gerichtsverfahren
Am 21. März war Hannes Hofbauer bei mir im Bürgerbüro zu Gast und hat sein neues Buch über EU-Sanktionen ohne Gerichtsverfahren vorgestellt. In der…

März 2026

24.
März
Stadtrat · Bericht
Stadtrat vom 18. März: Keine Mehrheit für Wolgograd – selbst Gedenken scheitert
Im Chemnitzer Stadtrat ging es um Gebühren, Bauprojekte und Verwaltung – doch die Debatte um Wolgograd hat gezeigt, wie schwer sich Mehrheiten inzwischen selbst…
10.
März
Ostdeutschland · Bericht
Ein Chemnitzer Tag im Zeichen des Friedens
Der Chemnitzer Friedenstag erinnert an die Zerstörung unserer Stadt im Zweiten Weltkrieg. Am 5. März war ich beim Gedenken auf dem Städtischen Friedhof, beim…

Februar 2026

18.
Feb.
Landtag · Bericht
Zwischen Rechtsstaat, Außenpolitik und Vergangenheitsdebatte – Zwei intensive Tage im Landtag
Zwei intensive Tage im Sächsischen Landtag: Die Aufhebung der Immunität eines AfD-Abgeordneten sorgte bundesweit für Aufmerksamkeit. Gleichzeitig ging es im Plenum um außenpolitische Grundsatzfragen,…