Pressemitteilungen

Zum 81. Jahrestag der Bombardierung von Chemnitz ruft der BSW-Kreisverband zu einem mahnenden Gedenken auf. Tausende Menschen wurden bei den Luftangriffen der Westalliierten getötet, große Teile der Innenstadt zerstört. Für Nico Rudolph ist die Erinnerung zugleich Auftrag für die Gegenwart: Deutschland müsse auf Diplomatie und Entspannung setzen, statt eine Politik der Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit zu verfolgen.

Der Sprecher der BSW-Landtagsfraktion Sachsen für Frieden, Europa und Ostdeutschland, Nico Rudolph, verurteilt die völkerrechtswidrigen kriegerischen Angriffe Israels und der USA auf den Iran. Die Tötung des iranischen Staatsoberhauptes und die Angriffe auf den Iran stärkten die internationale Sicherheit nicht, sondern gefährdeten sie erheblich. Die USA und Israel müssten ihre Angriffe beenden und an den Verhandlungstisch zurückkehren, um weiteres Blutvergießen und eine Eskalation in der Region zu verhindern.

Ohne öffentliche Debatte ist das Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Meldedaten Jugendlicher an die Bundeswehr entfallen. Die BSW-Landtagsfraktion sieht darin einen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung und fordert eine sofortige Korrektur der gesetzlichen Regelung.

Trotz angespannter Haushaltslage und wachsender sicherheitspolitischer Spannungen plant die Stadt Chemnitz offenbar erneut einen „America Day“. Nico Rudolph kritisiert das Format als politisches Signal zur Stärkung transatlantischer Bindungen und fordert eine ausgewogenere internationale Ausrichtung kommunaler Kulturpolitik.

Fünf Jahre nach Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags fordert der friedenspolitische Sprecher der BSW-Landtagsfraktion in Sachsen, Nico Rudolph, einen Kurswechsel der Bundesregierung. Während der Vertrag international breite Unterstützung erfährt, verweigert sich Deutschland weiterhin einem Beitritt und hält an der nuklearen Teilhabe fest. Aus Sicht Rudolphs untergräbt diese Haltung sowohl Abrüstungsbemühungen als auch die Glaubwürdigkeit deutscher Friedenspolitik.

Hauptrednerin: Sevim Dağdelen, außenpolitische Sprecherin des BSW-Bundesverbands Die im Aufbau befindliche Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationale Politik (LAG FIP) des BSW Sachsen ruft für Samstag, den 26. Juli 2025, um 11

CHEMNITZ – Kein offizieller Vertreter Russlands zum 8. Mai eingeladen – MdL Nico Rudolph (BSW): „Geschichte darf nicht zum geopolitischen Spielball werden“ Chemnitz, 6. Mai 2025 Am 8. Mai 2025

28.10.2024 – BSW MdL Nico Rudolph: Dennis DuValls Ausweisung verhindern! Der in Radeberg lebende 82-Jährige US-amerikanische Friedensaktivist und Atomwaffengegner Dennis DuVall soll aus Deutschland ausgewiesen werden, weil er die Sicherheit

Chemnitz, 15. August 2024 – Sahra Wagenknecht sagt Auftritt am 27.8.2024, 17 Uhr in Chemnitz zu Die Chemnitzer Vertreter des sächsischen „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit – BSW“