Informationsabend in Niesky zum Operationsplan Deutschland
19. März – 17:00 bis 19:00
Der sogenannte Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU) sorgt derzeit für viele Fragen. Dabei handelt es sich um ein umfangreiches Konzept zur Vorbereitung staatlicher und militärischer Strukturen auf mögliche Krisen- und Verteidigungssituationen. Welche konkreten Folgen solche Planungen für die Bundesländer, Kommunen und die Bevölkerung haben könnten, ist bislang nur teilweise öffentlich bekannt.
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Jens Hentschel-Thöricht habe ich deshalb im Sächsischen Landtag eine Große Anfrage an die Staatsregierung gestellt. Mit über 170 Fragen wollten wir klären, welche Rolle Sachsen innerhalb dieses Plans spielt und welche Auswirkungen sich daraus für Kommunen, Infrastruktur und öffentliche Einrichtungen ergeben könnten.
Über die Ergebnisse dieser Anfrage sowie über die grundsätzlichen Hintergründe des Operationsplans möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen. Bei einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung erläutern wir, worum es beim OPLAN DEU geht, welche Antworten die Staatsregierung gegeben hat und welche offenen Fragen weiterhin bestehen.
Bürgerhaus Niesky – Raum „Spreetal“
Muskauer Straße 31 und 35
02906 Niesky