Übersicht
Aktuelles
Reden, Berichte, Pressemitteilungen und Anfragen aus dem Sächsischen Landtag, dem Chemnitzer Stadtrat und vor Ort.
Juli 2026
08.
Juli
Juli
Stadtrat · Bericht
Chemnitzer Stadtrat: Erfolg fürs Schauspiel
Im Chemnitzer Stadtrat ging es diesmal vor allem um zwei Themen: den erfolgreichen Einsatz von rund 7.000 Menschen für Schauspiel und Figurentheater sowie eine…
07.
Juli
Juli
Stadtrat · Rede
Rede im Stadtrat: Warum der Vermögensteuer-Antrag zu kurz greift
In seiner Rede im Chemnitzer Stadtrat erklärt Nico Rudolph, warum die BSW-Fraktion den Antrag der Linken zur Wiedereinführung einer Vermögensteuer nicht unterstützt. Zwar sei…
Juni 2026
12.
Juni
Juni
Stadtrat · Pressemitteilung
Kampf gegen das Bargeld geht in Chemnitz weiter: Bargeldzahlung an Parkautomaten muss erhalten bleiben!
Nico Rudolph kritisiert die Antwort der Chemnitzer Stadtverwaltung zur Zukunft der Bargeldzahlung an Parkautomaten als unbefriedigend. Aus seiner Sicht muss Bargeld als freie, nicht…
April 2026
30.
Apr.
Apr.
Stadtrat · Bericht
Stadtrat Chemnitz: Digitaler ChemnitzPass, Bau-Turbo und strittige Entscheidungen
Im Chemnitzer Stadtrat habe ich zum geplanten digitalen ChemnitzPass und der möglichen Verknüpfung mit der EUDI-Wallet gesprochen. Daneben standen u.a. der Bau-Turbo, die Kaufhof-Debatte…
29.
Apr.
Apr.
Stadtrat · Rede
Rede im Stadtrat: Digitaler ChemnitzPass und EUDI-Wallet kritisch hinterfragt
Im Stadtrat habe ich die geplante Einführung eines digitalen ChemnitzPasses in Verbindung mit der EUDI-Wallet kritisch eingeordnet und auf mögliche Risiken für Datenschutz und…
März 2026
24.
März
März
Stadtrat · Bericht
Stadtrat vom 18. März: Keine Mehrheit für Wolgograd – selbst Gedenken scheitert
Im Chemnitzer Stadtrat ging es um Gebühren, Bauprojekte und Verwaltung – doch die Debatte um Wolgograd hat gezeigt, wie schwer sich Mehrheiten inzwischen selbst…
19.
März
März
Stadtrat · Rede
Rede im Stadtrat: Städtepartnerschaft mit Wolgograd – Zeichen der Verständigung setzen
85 Jahre nach dem Überfall Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion habe ich dafür geworben, die historische Verantwortung ernst zu nehmen und neue Schritte der Verständigung…
19.
März
März
Stadtrat · Pressemitteilung
Städtepartnerschaft mit Wolgograd erneut abgelehnt: Chance auf Verständigung vertan
Die Reaktivierung der Städtepartnerschaft zwischen Chemnitz und Wolgograd bleibt weiter aus. Ein entsprechender Antrag der BSW-Fraktion im Stadtrat fand erneut keine Mehrheit. Nico Rudolph…
Februar 2026
20.
Feb.
Feb.
Stadtrat · Antrag & Anfrage
Chemnitzer „America Day“ 2026: Falsches Signal in unsicheren Zeiten
Trotz angespannter Haushaltslage und wachsender sicherheitspolitischer Spannungen plant die Stadt Chemnitz offenbar erneut einen „America Day“. Nico Rudolph kritisiert das Format als politisches Signal…
Dezember 2025
31.
Dez.
Dez.
Landtag, Stadtrat · Bericht
Jahresrückblick 2025 – Mein erstes volles Jahr im Parlament
2025 war mein erstes volles Jahr als Abgeordneter – geprägt von harten Debatten, politischen Reibungen und wichtigen Lernerfahrungen. Ob im Stadtrat, im Landtag oder…