Übersicht
Aktuelles
Reden, Berichte, Pressemitteilungen und Anfragen aus dem Sächsischen Landtag, dem Chemnitzer Stadtrat und vor Ort.
Juli 2026
07.
Juli
Juli
Stadtrat · Rede
Rede im Stadtrat: Warum der Vermögensteuer-Antrag zu kurz greift
In seiner Rede im Chemnitzer Stadtrat erklärt Nico Rudolph, warum die BSW-Fraktion den Antrag der Linken zur Wiedereinführung einer Vermögensteuer nicht unterstützt. Zwar sei…
April 2026
29.
Apr.
Apr.
Stadtrat · Rede
Rede im Stadtrat: Digitaler ChemnitzPass und EUDI-Wallet kritisch hinterfragt
Im Stadtrat habe ich die geplante Einführung eines digitalen ChemnitzPasses in Verbindung mit der EUDI-Wallet kritisch eingeordnet und auf mögliche Risiken für Datenschutz und…
März 2026
19.
März
März
Stadtrat · Rede
Rede im Stadtrat: Städtepartnerschaft mit Wolgograd – Zeichen der Verständigung setzen
85 Jahre nach dem Überfall Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion habe ich dafür geworben, die historische Verantwortung ernst zu nehmen und neue Schritte der Verständigung…
