Übersicht
Aktuelles
Reden, Berichte, Pressemitteilungen und Anfragen aus dem Sächsischen Landtag, dem Chemnitzer Stadtrat und vor Ort.
Mai 2026
07.
Mai
Mai
Ostdeutschland · Pressemitteilung
8. Mai in Chemnitz: Gedenken darf nicht politisch instrumentalisiert werden
Zum 8. Mai kritisiert Nico Rudolph das Vorgehen der Stadt Chemnitz scharf. Während US-amerikanische Vertreter bei offiziellen Gedenkveranstaltungen eingebunden werden, bleiben russische Vertreter erneut…
April 2026
09.
Apr.
Apr.
Landtag, Ostdeutschland · Pressemitteilung
BSW-Antrag zeigt Wirkung: Fankultur am Sachsenring soll immaterielles Kulturerbe werden
Der Freistaat Sachsen hat die Fankultur am Sachsenring zur Aufnahme in das Bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes vorgeschlagen und sie zugleich in die Sächsische…
März 2026
30.
März
März
Frieden · Pressemitteilung
Ostermärsche der Friedensbewegung in Sachsen unterstützen
Nico Rudolph unterstützt die diesjährigen Ostermärsche der Friedensbewegung in Sachsen. Am Osterwochenende finden in mehreren Städten Demonstrationen statt – unter anderem in Chemnitz, Leipzig,…
19.
März
März
Stadtrat · Pressemitteilung
Städtepartnerschaft mit Wolgograd erneut abgelehnt: Chance auf Verständigung vertan
Die Reaktivierung der Städtepartnerschaft zwischen Chemnitz und Wolgograd bleibt weiter aus. Ein entsprechender Antrag der BSW-Fraktion im Stadtrat fand erneut keine Mehrheit. Nico Rudolph…
17.
März
März
Ostdeutschland · Pressemitteilung
Lesung mit Hannes Hofbauer in Chemnitz: EU-Sanktionspolitik im Fokus
Am 21. März liest der Publizist Hannes Hofbauer im Bürgerbüro von Nico Rudolph in Chemnitz aus seinem neuen Buch über EU-Sanktionen ohne Gerichtsverfahren. Im…
05.
März
März
Ostdeutschland · Pressemitteilung
Bombardierungen von Chemnitz gedenken, Politik von heute ermahnen – Friedenspflicht statt Wehrpflicht
Der BSW-Kreisverband Chemnitz ruft am 5. März zum mahnenden Gedenken an die Bombardierungen der Stadt vor 81 Jahren auf. Nico Rudolph verbindet die Erinnerung…
02.
März
März
Frieden · Pressemitteilung
Scharfe Kritik an Angriffen Israels und der USA gegen den Iran
Nico Rudolph verurteilt die Angriffe Israels und der USA auf den Iran als völkerrechtswidrig und warnt vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten. Deutschland…
Februar 2026
20.
Feb.
Feb.
Frieden · Pressemitteilung
Wegfall des Widerspruchsrechts bei Datenweitergabe an die Bundeswehr
Ohne öffentliche Debatte ist das Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Meldedaten Jugendlicher an die Bundeswehr entfallen. Die BSW-Landtagsfraktion sieht darin einen Eingriff in die…
Januar 2026
23.
Jan.
Jan.
Frieden · Pressemitteilung
Fünf Jahre Atomwaffenverbotsvertrag – Deutschland muss endlich handeln!
Fünf Jahre nach Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags fordert der friedenspolitische Sprecher der BSW-Landtagsfraktion in Sachsen, Nico Rudolph, einen Kurswechsel der Bundesregierung. Während der Vertrag international…
Juli 2025
24.
Juli
Juli
Frieden · Pressemitteilung
Kundgebung in Leipzig: Nein zum Krieg gegen Gaza und Iran!
Die LAG Frieden und Internationale Politik des BSW Sachsen ruft am 26. Juli 2025 zur Friedenskundgebung vor dem US-Konsulat in Leipzig auf. Unter dem…