Übersicht
Aktuelles
Reden, Berichte, Pressemitteilungen und Anfragen aus dem Sächsischen Landtag, dem Chemnitzer Stadtrat und vor Ort.
März 2026
05.
März
März
Ostdeutschland · Pressemitteilung
Bombardierungen von Chemnitz gedenken, Politik von heute ermahnen – Friedenspflicht statt Wehrpflicht
Der BSW-Kreisverband Chemnitz ruft am 5. März zum mahnenden Gedenken an die Bombardierungen der Stadt vor 81 Jahren auf. Nico Rudolph verbindet die Erinnerung…
02.
März
März
Frieden · Pressemitteilung
Scharfe Kritik an Angriffen Israels und der USA gegen den Iran
Nico Rudolph verurteilt die Angriffe Israels und der USA auf den Iran als völkerrechtswidrig und warnt vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten. Deutschland…
Februar 2026
20.
Feb.
Feb.
Frieden · Pressemitteilung
Wegfall des Widerspruchsrechts bei Datenweitergabe an die Bundeswehr
Ohne öffentliche Debatte ist das Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Meldedaten Jugendlicher an die Bundeswehr entfallen. Die BSW-Landtagsfraktion sieht darin einen Eingriff in die…
Januar 2026
23.
Jan.
Jan.
Frieden · Pressemitteilung
Fünf Jahre Atomwaffenverbotsvertrag – Deutschland muss endlich handeln!
Fünf Jahre nach Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags fordert der friedenspolitische Sprecher der BSW-Landtagsfraktion in Sachsen, Nico Rudolph, einen Kurswechsel der Bundesregierung. Während der Vertrag international…
Juli 2025
24.
Juli
Juli
Frieden · Pressemitteilung
Kundgebung in Leipzig: Nein zum Krieg gegen Gaza und Iran!
Die LAG Frieden und Internationale Politik des BSW Sachsen ruft am 26. Juli 2025 zur Friedenskundgebung vor dem US-Konsulat in Leipzig auf. Unter dem…
Mai 2025
06.
Mai
Mai
Ostdeutschland · Pressemitteilung
BSW-Sprecher kritisiert: Keine Einladung von Chemnitz zum 8. Mai für Vertreter der Russischen Föderation
Nico Rudolph kritisiert, dass die Stadt Chemnitz zur Gedenkveranstaltung am 8. Mai keine Vertreter Russlands eingeladen hat. Als völkerrechtlicher Nachfolgestaat der Sowjetunion müsse Russland…
Februar 2025
11.
Feb.
Feb.
Landtag · Pressemitteilung
BSW-Antrag im Sächsischen Landtag – Diplomatie statt Konfrontation – Es ist an der Zeit!
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag bringt zur nächsten Plenarsitzung den Antrag „Diplomatie statt Konfrontation – Es ist an der Zeit!“ ein. Gefordert werden Initiativen…
Oktober 2024
28.
Okt.
Okt.
Frieden · Pressemitteilung
Dennis DuValls Ausweisung verhindern!
Nico Rudolph spricht sich gegen die Ausweisung des in Radeberg lebenden US-amerikanischen Friedensaktivisten Dennis DuVall aus. DuVall hatte mit Aktionen gegen US-Atomwaffen in Büchel…
August 2024
15.
Aug.
Aug.
Ostdeutschland · Pressemitteilung
Sahra Wagenknecht kommt nach Chemnitz!
Sahra Wagenknecht kommt am 27. August 2024 nach Chemnitz. Bei der Veranstaltung auf dem Neumarkt werden auch der sächsische BSW-Landesvorsitzende Jörg Scheibe, die Chemnitzer…
Juli 2024
12.
Juli
Juli
Stadtrat · Pressemitteilung
BSW-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat gegründet
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat sich im Chemnitzer Stadtrat als Fraktion konstituiert. Zur Vorsitzenden wurde Jeannette Wilfer gewählt, ihre Stellvertreter sind Dietmar Holz und…