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Sachsenring im Landtag ohne Freunde?
Unser Antrag, die einzigartige Fankultur am Sachsenring als immaterielles UNESCO-Kulturerbe zu unterstützen, wurde im Landtag abgelehnt – trotz Zuspruchs in der Debatte. Besonders absurd: Weil ich meine Rede in Motorradkleidung halten wollte, kam es zu einer halbstündigen Präsidiumssitzung. Ein Lehrstück über politische Doppelmoral und fehlenden Respekt vor regionaler Identität.
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Rede im Landtag: 35 Jahre Wiedervereinigung – Zeit für eine ehrliche Bilanz
Am 11. September 2025 habe ich in der Aktuellen Stunde des Landtags zum Antrag unserer Fraktion „1989–2025: Wiedervereinigung ohne Einheit – Zweite Wende statt Zeitenwende!“ gesprochen. Ich habe aufgezeigt, dass die Wiedervereinigung für viele Menschen auch Brüche, Verluste und Ungerechtigkeiten mit sich brachte und diese Erfahrungen bis heute kaum Gehör finden. Statt Dämonisierung braucht es…
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Rede im Landtag: Keine Rückkehr zur Wehrpflicht – Sicherheit durch Diplomatie statt Konfrontation
Am 11. September 2025 habe ich im Landtag für die BSW-Fraktion zum Antrag der Linksfraktion „Nein! zur Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht durch die Hintertür – Ja! zur Aufwertung und Stärkung der sozialen Freiwilligendienste“ gesprochen. Wir haben klargestellt, dass eine Rückkehr zur Wehrpflicht keine Sicherheit bringt, sondern neue Eskalationsrisiken schafft. Sicherheit entsteht durch Diplomatie und Interessenausgleich,…
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Rede im Landtag: Hilfe für Gaza braucht Lösungen vor Ort statt Symbolpolitik
Am 10. September 2025 habe ich im Landtag zum Antrag der Linksfraktion „Für die Menschlichkeit – Kranke und Verletzte aus Gaza in Sachsen aufnehmen!“ gesprochen. Wir als BSW-Fraktion sehen darin keine wirksame Lösung. Statt Symbolpolitik braucht es Hilfe direkt vor Ort – mit medizinischer Versorgung, Hilfslagern und internationalem Druck auf Israel. In meiner Rede habe…
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Kriegstüchtigkeit als Staatsdoktrin? Meine Meinung zu unserer Großen Anfrage zum geheimen „Operationsplan Deutschland“
Was bedeutet der geheim gehaltene „Operationsplan Deutschland“ (OPLAN DEU) konkret für den Freistaat Sachsen? Diese Frage stellt die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag – und hat dazu eine umfassende Große Anfrage […]
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Rede im Landtag: Deutsche Waffenexporte nach Israel stoppen – humanitäre Hilfe für die Palästinenser in Gaza ermöglichen
Am 24. Juni 2025, mitten in einer der schwersten humanitären Krisen unserer Zeit, habe ich im Sächsischen Landtag unseren Antrag „Deutsche Waffenexporte nach Israel stoppen – humanitäre Hilfe für die […]
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Rede im Landtag zur Kulturhauptstadt Chemnitz 2025
Am 13. Februar 2025 habe ich im Sächsischen Landtag zur Aktuellen Debatte der CDU-Fraktion zum Thema „Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 – Kultur und Gesellschaft nachhaltig verbinden“ gesprochen. Als Chemnitzer Stadtrat habe […]
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Rede im Landtag: Diplomatie statt Konfrontation – für eine außenpolitische Wende made in Sachsen
Am 13. Februar 2025, dem Vorabend des 80. Jahrestags der Bombardierung Dresdens, habe ich im Plenum des Sächsischen Landtages unseren Antrag „Diplomatie statt Konfrontation – Es ist an der Zeit!“ […]
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BSW-Antrag im Sächsischen Landtag – Diplomatie statt Konfrontation – Es ist an der Zeit!
BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag stellt Friedensantrag: Diplomatie statt Konfrontation – Es ist an der Zeit! Für die nächste Sitzung des Sächsischen Landtages am 13.2.2025 stellt die BSW Fraktion ihren Antrag […]
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Rede im Landtag: Kein Platz für Bundeswehrwerbung an Schulen
Am 18. Dezember 2024 habe ich im Sächsischen Landtag zum Antrag der Linksfraktion „Schulfrei für die Bundeswehr!“ gesprochen. Darin ging es um die Frage, ob Bundeswehrangehörige im Rahmen schulischer Veranstaltungen […]