Übersicht
Aktuelles
Reden, Berichte, Pressemitteilungen und Anfragen aus dem Sächsischen Landtag, dem Chemnitzer Stadtrat und vor Ort.
Juli 2026
07.
Juli
Juli
Stadtrat · Rede
Rede im Stadtrat: Warum der Vermögensteuer-Antrag zu kurz greift
In seiner Rede im Chemnitzer Stadtrat erklärt Nico Rudolph, warum die BSW-Fraktion den Antrag der Linken zur Wiedereinführung einer Vermögensteuer nicht unterstützt. Zwar sei…
April 2026
29.
Apr.
Apr.
Stadtrat · Rede
Rede im Stadtrat: Digitaler ChemnitzPass und EUDI-Wallet kritisch hinterfragt
Im Stadtrat habe ich die geplante Einführung eines digitalen ChemnitzPasses in Verbindung mit der EUDI-Wallet kritisch eingeordnet und auf mögliche Risiken für Datenschutz und…
15.
Apr.
Apr.
Landtag · Rede
Rede im Landtag: Kriegstreiber sind Preistreiber – Sachsen im Würgegriff von Krieg und Sanktionen
Ich habe im Landtag zu unserem Antrag „Kriegstreiber sind Preistreiber“ gesprochen und deutlich gemacht, wie sich internationale Konflikte und Sanktionen konkret auf Preise, Wirtschaft…
13.
Apr.
Apr.
Ostdeutschland · Rede
Für Frieden, Verständigung und Meinungsfreiheit – Rede zum Chemnitzer Ostermarsch 2026
Beim Chemnitzer Ostermarsch habe ich die einseitige Außenpolitik kritisiert, neue Gesprächskanäle mit Russland gefordert und vor zunehmenden Eingriffen in Meinungs- und Pressefreiheit gewarnt.
März 2026
19.
März
März
Stadtrat · Rede
Rede im Stadtrat: Städtepartnerschaft mit Wolgograd – Zeichen der Verständigung setzen
85 Jahre nach dem Überfall Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion habe ich dafür geworben, die historische Verantwortung ernst zu nehmen und neue Schritte der Verständigung…
Februar 2026
09.
Feb.
Feb.
Landtag · Rede
Rede im Landtag: 36 Jahre nach der Wende – Schluss mit Stasi-Überprüfungen!
Am 5. Februar habe ich im Sächsischen Landtag zum CDU/SPD-Antrag über die Überprüfung von Abgeordneten auf eine frühere Tätigkeit für das Ministerium der Staatssicherheit…
09.
Feb.
Feb.
Landtag · Rede
Rede im Landtag: Außenpolitik auf Augenhöhe – US-Bindung überwinden
In meiner Rede in der Aktuellen Stunde des Sächsischen Landtags habe ich kritisiert, dass Sachsen im Bundesrat eine außenpolitische Linie mitträgt, die Deutschland immer…
Dezember 2025
01.
Dez.
Dez.
Landtag · Rede
Rede im Landtag: Keine Wehrpflicht für unsere Jugend – Diplomatie statt Kriegsrhetorik
In meiner Rede zur Wehrpflicht-Debatte habe ich klar gemacht, warum junge Menschen keine Spielmasse für geopolitische Konflikte sein dürfen. Ich setze auf Diplomatie statt…
01.
Dez.
Dez.
Landtag, Ostdeutschland · Rede
Rede im Landtag: Fankultur am Sachsenring unterstützen – und parlamentarische Fairness einfordern
In dieser Debatte habe ich erlebt, wie schnell im Landtag über Kleidung gestritten wird – und wie schwer es manchen fällt, den kulturellen Wert…
September 2025
25.
Sep.
Sep.
Landtag · Rede
Rede im Landtag: 35 Jahre Wiedervereinigung – Zeit für eine ehrliche Bilanz
Am 11. September 2025 habe ich in der Aktuellen Stunde des Landtags zum Antrag unserer Fraktion „1989–2025: Wiedervereinigung ohne Einheit – Zweite Wende statt…