Übersicht

Aktuelles

Reden, Berichte, Pressemitteilungen und Anfragen aus dem Sächsischen Landtag, dem Chemnitzer Stadtrat und vor Ort.

März 2026

02.
März
Frieden · Pressemitteilung
Scharfe Kritik an Angriffen Israels und der USA gegen den Iran
Nico Rudolph verurteilt die Angriffe Israels und der USA auf den Iran als völkerrechtswidrig und warnt vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten. Deutschland…

Februar 2026

20.
Feb.
Frieden · Pressemitteilung
Wegfall des Widerspruchsrechts bei Datenweitergabe an die Bundeswehr
Ohne öffentliche Debatte ist das Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Meldedaten Jugendlicher an die Bundeswehr entfallen. Die BSW-Landtagsfraktion sieht darin einen Eingriff in die…

Januar 2026

23.
Jan.
Frieden · Pressemitteilung
Fünf Jahre Atomwaffenverbotsvertrag – Deutschland muss endlich handeln!
Fünf Jahre nach Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags fordert der friedenspolitische Sprecher der BSW-Landtagsfraktion in Sachsen, Nico Rudolph, einen Kurswechsel der Bundesregierung. Während der Vertrag international…
12.
Jan.
Frieden · Bericht
Zwischen Landtag und Lenker: Kraft tanken auf zwei Rädern
Ein kurzer Einblick abseits des politischen Alltags: über Motorradleidenschaft, das Wintertreffen auf Schloss Augustusburg und kleine Pausen neben der Arbeit im Landtag.
08.
Jan.
Frieden · Bericht
Hände weg von Venezuela – Völkerrecht statt imperialer Gewalt
Die militärischen Angriffe der USA auf Venezuela und die Verschleppung des Präsidenten sind ein eklatanter Bruch des Völkerrechts. Warum eine klare friedenspolitische Haltung jetzt…

Dezember 2025

15.
Dez.
Frieden · Bericht
Neustart mit Herausforderungen: Meine Eindrücke vom Bundesparteitag
Der Bundesparteitag in Magdeburg war ein wichtiger Schritt für unser BSW – mit einer neuen Doppelspitze, organisatorischen Weichenstellungen und vielen intensiven Gesprächen. Für mich…

Juli 2025

24.
Juli
Frieden · Pressemitteilung
Kundgebung in Leipzig: Nein zum Krieg gegen Gaza und Iran!
Die LAG Frieden und Internationale Politik des BSW Sachsen ruft am 26. Juli 2025 zur Friedenskundgebung vor dem US-Konsulat in Leipzig auf. Unter dem…

Juni 2025

19.
Juni
Frieden · Bericht
Begegnungen mit Daniele Ganser und Jonas Tögel – Friedensforschung, die bewegt

Oktober 2024

28.
Okt.
Frieden · Pressemitteilung
Dennis DuValls Ausweisung verhindern!
Nico Rudolph spricht sich gegen die Ausweisung des in Radeberg lebenden US-amerikanischen Friedensaktivisten Dennis DuVall aus. DuVall hatte mit Aktionen gegen US-Atomwaffen in Büchel…