Nico Rudolph unterstützt die diesjährigen Ostermärsche der Friedensbewegung in Sachsen. Am Osterwochenende finden in mehreren Städten Demonstrationen statt – unter anderem in Chemnitz, Leipzig, Dresden, Plauen und Kamenz. Er ruft dazu auf, ein sichtbares Zeichen gegen Aufrüstung und für eine andere Außenpolitik zu setzen.
In Niesky habe ich den Operationsplan Deutschland eingeordnet und gezeigt, welche konkreten Folgen er für Sachsen haben kann – und welche Fragen bis heute offen sind.
Im Chemnitzer Stadtrat ging es um Gebühren, Bauprojekte und Verwaltung – doch die Debatte um Wolgograd hat gezeigt, wie schwer sich Mehrheiten inzwischen selbst bei Fragen der Erinnerung tun.
85 Jahre nach dem Überfall Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion habe ich dafür geworben, die historische Verantwortung ernst zu nehmen und neue Schritte der Verständigung zu gehen. Die Reaktivierung der Städtepartnerschaft mit Wolgograd wäre ein solches Zeichen – unabhängig von aktuellen politischen Konflikten und getragen von der Überzeugung, dass Dialog die Grundlage für ein friedliches Miteinander bleibt.
Die Reaktivierung der Städtepartnerschaft zwischen Chemnitz und Wolgograd bleibt weiter aus. Ein entsprechender Antrag der BSW-Fraktion im Stadtrat fand erneut keine Mehrheit. Nico Rudolph kritisiert die Entscheidung als verpasste Chance für Dialog und Annäherung – gerade vor dem historischen Hintergrund und in einer Zeit wachsender Spannungen.
Am 21. März liest der Publizist Hannes Hofbauer im Bürgerbüro von Nico Rudolph in Chemnitz aus seinem neuen Buch über EU-Sanktionen ohne Gerichtsverfahren. Im Mittelpunkt stehen deren politische, rechtliche und gesellschaftliche Folgen sowie die Frage, wie sich dieses Instrument in Europa etabliert hat.
Der Chemnitzer Friedenstag erinnert an die Zerstörung unserer Stadt im Zweiten Weltkrieg. Am 5. März war ich beim Gedenken auf dem Städtischen Friedhof, beim Schulstreik gegen die Wehrpflicht am Karl-Marx-Kopf und anschließend am BSW-Infostand in der Innenstadt unterwegs.
Der BSW-Kreisverband Chemnitz ruft am 5. März zum mahnenden Gedenken an die Bombardierungen der Stadt vor 81 Jahren auf. Nico Rudolph verbindet die Erinnerung mit der Forderung nach Diplomatie, Entspannungspolitik und einem klaren Nein zur Wehrpflicht.
Nico Rudolph verurteilt die Angriffe Israels und der USA auf den Iran als völkerrechtswidrig und warnt vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten. Deutschland dürfe diese Politik nicht rechtfertigen, sondern müsse auf Diplomatie und die Einhaltung des Völkerrechts drängen.
Ohne öffentliche Debatte ist das Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Meldedaten Jugendlicher an die Bundeswehr entfallen. Die BSW-Landtagsfraktion sieht darin einen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung und fordert eine sofortige Korrektur der gesetzlichen Regelung.
