Im Chemnitzer Stadtrat ging es diesmal vor allem um zwei Themen: den erfolgreichen Einsatz von rund 7.000 Menschen für Schauspiel und Figurentheater sowie eine Vermögensteuer-Resolution, der ich nicht zugestimmt habe.
In seiner Rede im Chemnitzer Stadtrat erklärt Nico Rudolph, warum die BSW-Fraktion den Antrag der Linken zur Wiedereinführung einer Vermögensteuer nicht unterstützt. Zwar sei eine stärkere Besteuerung großer Vermögen grundsätzlich richtig, der vorliegende Antrag greife jedoch zu kurz und löse die strukturellen Probleme der kommunalen Finanzen nicht.
Im Chemnitzer Stadtrat habe ich zum geplanten digitalen ChemnitzPass und der möglichen Verknüpfung mit der EUDI-Wallet gesprochen. Daneben standen u.a. der Bau-Turbo, die Kaufhof-Debatte und der Umgang mit unserem America-Day-Antrag auf der Tagesordnung.
Im Stadtrat habe ich die geplante Einführung eines digitalen ChemnitzPasses in Verbindung mit der EUDI-Wallet kritisch eingeordnet und auf mögliche Risiken für Datenschutz und Freiwilligkeit hingewiesen.
Im Chemnitzer Stadtrat ging es um Gebühren, Bauprojekte und Verwaltung – doch die Debatte um Wolgograd hat gezeigt, wie schwer sich Mehrheiten inzwischen selbst bei Fragen der Erinnerung tun.
Ungewohnte Mehrheiten prägten den Stadtrat am 17. Dezember. Im Mittelpunkt standen unter anderem die Zukunft des Mittelaltermarkts, der Einstieg von Uber in Chemnitz und die weitere Entwicklung der Küchwaldwiese.
Die Stadtratssitzung vom 27. August endete nach nur 45 Minuten – ausgelöst durch den juristischen Streit um zwei konkurrierende AfD-Fraktionen. Ein Gericht entschied erst eine Stunde vor Beginn, dass die Dreiergruppe um Nico Köhler Fraktionsstatus erhält. Die Folge: Eine nahezu platzende Tagesordnung und ein Sonderstadtrat zur Neuordnung der Ausschüsse.
Die Debatte über die Städtepartnerschaft mit Wolgograd sorgte im Chemnitzer Stadtrat für eine ungewöhnlich hitzige Atmosphäre. Unser Antrag zur Wiederaufnahme des Dialogs wurde knapp abgelehnt – begleitet von Unterstellungen des Oberbürgermeisters, die weit über eine sachliche Diskussion hinausgingen.
Mitten in einer der härtesten Haushaltsdebatten der letzten Jahre schlug unsere BSW-Fraktion vor, den Rückbau der Wladimir-Sagorski-Straße zu stoppen – eine Maßnahme, die sofort eine Million Euro gespart hätte. Doch trotz angespannter Finanzlage fand der Vorschlag keine Mehrheit im Stadtrat.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat sich im Chemnitzer Stadtrat als Fraktion konstituiert. Zur Vorsitzenden wurde Jeannette Wilfer gewählt, ihre Stellvertreter sind Dietmar Holz und Ralf Becker. Ronny Kupke gratuliert der neuen Fraktion und freut sich auf eine starke BSW-Stimme für die Anliegen der Chemnitzer.
