Übersicht
Aktuelles
Reden, Berichte, Pressemitteilungen und Anfragen aus dem Sächsischen Landtag, dem Chemnitzer Stadtrat und vor Ort.
März 2026
05.
März
März
Ostdeutschland · Pressemitteilung
Bombardierungen von Chemnitz gedenken, Politik von heute ermahnen – Friedenspflicht statt Wehrpflicht
Der BSW-Kreisverband Chemnitz ruft am 5. März zum mahnenden Gedenken an die Bombardierungen der Stadt vor 81 Jahren auf. Nico Rudolph verbindet die Erinnerung…
02.
März
März
Frieden · Pressemitteilung
Scharfe Kritik an Angriffen Israels und der USA gegen den Iran
Nico Rudolph verurteilt die Angriffe Israels und der USA auf den Iran als völkerrechtswidrig und warnt vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten. Deutschland…
Februar 2026
20.
Feb.
Feb.
Frieden · Pressemitteilung
Wegfall des Widerspruchsrechts bei Datenweitergabe an die Bundeswehr
Ohne öffentliche Debatte ist das Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Meldedaten Jugendlicher an die Bundeswehr entfallen. Die BSW-Landtagsfraktion sieht darin einen Eingriff in die…
20.
Feb.
Feb.
Stadtrat · Antrag & Anfrage
Chemnitzer „America Day“ 2026: Falsches Signal in unsicheren Zeiten
Trotz angespannter Haushaltslage und wachsender sicherheitspolitischer Spannungen plant die Stadt Chemnitz offenbar erneut einen „America Day“. Nico Rudolph kritisiert das Format als politisches Signal…
18.
Feb.
Feb.
Landtag · Bericht
Zwischen Rechtsstaat, Außenpolitik und Vergangenheitsdebatte – Zwei intensive Tage im Landtag
Zwei intensive Tage im Sächsischen Landtag: Die Aufhebung der Immunität eines AfD-Abgeordneten sorgte bundesweit für Aufmerksamkeit. Gleichzeitig ging es im Plenum um außenpolitische Grundsatzfragen,…
09.
Feb.
Feb.
Landtag · Rede
Rede im Landtag: 36 Jahre nach der Wende – Schluss mit Stasi-Überprüfungen!
Am 5. Februar habe ich im Sächsischen Landtag zum CDU/SPD-Antrag über die Überprüfung von Abgeordneten auf eine frühere Tätigkeit für das Ministerium der Staatssicherheit…
09.
Feb.
Feb.
Landtag · Rede
Rede im Landtag: Außenpolitik auf Augenhöhe – US-Bindung überwinden
In meiner Rede in der Aktuellen Stunde des Sächsischen Landtags habe ich kritisiert, dass Sachsen im Bundesrat eine außenpolitische Linie mitträgt, die Deutschland immer…
Januar 2026
26.
Jan.
Jan.
Ostdeutschland · Bericht
Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten! – Diskussion in Radeberg
Fünf Jahre nach Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags diskutierten Vertreter aus Zivilgesellschaft und Politik in Radeberg über Abrüstung, nukleare Teilhabe und kommunale Verantwortung in der Friedenspolitik.
23.
Jan.
Jan.
Frieden · Pressemitteilung
Fünf Jahre Atomwaffenverbotsvertrag – Deutschland muss endlich handeln!
Fünf Jahre nach Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags fordert der friedenspolitische Sprecher der BSW-Landtagsfraktion in Sachsen, Nico Rudolph, einen Kurswechsel der Bundesregierung. Während der Vertrag international…
12.
Jan.
Jan.
Frieden · Bericht
Zwischen Landtag und Lenker: Kraft tanken auf zwei Rädern
Ein kurzer Einblick abseits des politischen Alltags: über Motorradleidenschaft, das Wintertreffen auf Schloss Augustusburg und kleine Pausen neben der Arbeit im Landtag.